Allgemeine Geschäftsbedingungen
der SCS Metall GmbH vertreten durch die Geschäftsführer Christoph Sigel und Stefan Sigel,
Alemannenstraße 6-8, 71296 Heimsheim

 

Allgemeines - Geltungsbereich

Für alle unsere Leistungen/Lieferungen sowie unsere Bestellungen und Einkäufe gelten ausschließlich nachfolgende Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen unserer Vertragspartner/Kunden werden nicht anerkannt und deren Einbeziehung in den Vertrag hiermit ausdrücklich widersprochen, es sei denn, ihre Geltung wird ausdrücklich schriftlich vereinbart. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.

Kunde im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Unternehmer als auch Lieferanten.

Abweichungen und Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch uns. Die Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen

Geschäftsbeziehungen.

Vertragsabschluss

Unsere Angebote sind freibleibend, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes schriftlich

vereinbart ist. Ein Vertrag kommt erst mit Zugang einer schriftlichen Auftragsbestätigung beim Kunden zustande.

Konstruktionszeichnungen und das Überlassen von Mustern und/oder Werkzeugen oder sonstige Vorarbeiten, werden dem Kunden in Rechnung gestellt, wenn es zu keinem Vertragsabschluss kommt.

Änderungsvorbehalt

Serienmäßig hergestellte Stücke werden nach Muster oder Abbildung hergestellt.

Handelsübliche Farb- und Maserungsabweichungen bei Oberflächen sind vom Kunden zu akzeptieren. Änderungswünsche des Kunden  nach Annahme des Angebots durch uns, bedürfen einer gesonderten schriftlichen Bestätigung durch uns und werden dem  Kunden gesondert in Rechnung gestellt.

Preise - Zahlungsbedingungen

Die von uns genannten Preise sind Nettofestpreise und verstehen sich, soweit nichts anderes schriftlich vereinbart wird, ab Werk, ausschließlich Verpackung und Versand. Verpackungs- und Versandkosten werden gesondert in Rechnung gestellt.  
Die von uns genannten Preise verstehen sich jeweils zzgl. der Mehrwertsteuer in gesetzlicher Höhe am Tage der Rechnungsstellung.

Rechnungen sind ohne Abzug mit Rechnungszugang fällig und innerhalb von 14 Tagen  zahlbar.

Die Aufrechnung mit Gegenansprüchen des Kunden wird ausgeschlossen, es sei denn die Gegenansprüche sind rechtskräftig festgestellt oder anerkannt.

Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts durch den Kunden ist nur zulässig, soweit sein Gegenanspruch aus demselben Vertragsverhältnis stammt.

Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, Zinsen in Höhe von 8% über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu verlangen. Der Nachweis eines höheren Schadens bleibt vorbehalten.

Lieferung - Gefahrübergang

Unsere Lieferzeiten sind unverbindlich. Hiervon abweichende Vereinbarungen über eine verbindliche Lieferzeit müssen ausdrücklich und schriftlich erfolgen. Der Beginn der so ausdrücklich und schriftlich vereinbarten Lieferzeit setzt jedoch die Abklärung aller technischen Fragen sowie die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung aller Verpflichtungen des Kunden voraus.

Unvorhergesehene Ereignisse, die nicht von uns zu vertreten sind, wie Energiemangel, Verzögerung in der Anlieferung wesentlicher Bauteile und Komponenten/Materialien, Betriebs- und Verkehrsstörungen, Streiks, Aussperrung, höhere Gewalt, verlängern die Lieferzeiten angemessen.

Geraten wir aus von uns zu vertretenden Gründen mit der Lieferung in Verzug und hat uns der Kunde erfolglos eine angemessene Nachfrist gesetzt, kann er vom Vertrag zurücktreten. Weitergehende Ansprüche bestehen nicht.

Wenn nichts anderes vereinbart ist, erfolgt die Lieferung "ab Werk". Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald der Leistungsgegenstand unser Werk verlassen hat. Dies gilt auch dann, wenn wir weitere Leistungen, wie etwa frachtfreie Versendung, Anfuhr o. ä. übernehmen. Im Fall der Versendung geht die Gefahr des Untergangs der Sache mit Übergabe an den Transporteur auf den Kunden über.

Annahmeverzug

Für den Fall, dass der Kunde trotz rechtzeitiger Ankündigung der Lieferung die Ware nicht abnimmt, und eine von uns gesetzte Nachfrist von maximal zwei Wochen fruchtlos verstreicht, können wir vom Vertrag zurücktreten und Schadensersatz verlangen. Auf die Nachfrist kann verzichtet werden, wenn der Kunde bereits vor Lieferung  wörtlich oder sinngemäß erklärt, dass er die Ware nicht abnehmen wird. Der Schadensersatz beträgt pauschal mindestens 25% des gesamten Bruttolieferwertes.  Der Schadensersatz wegen Nichterfüllung kann höher sein, wenn wir einen tatsächlich höher entstandenen Schaden nachweisen können, dies gilt insbesondere für speziell für den Kunden angefertigte Waren.

Befindet sich der Kunde in Annahmeverzug, hat er nach 14 Tagen Verzugsdauer auch die für die Waren anfallenden Lagerkosten zu tragen.  Sie betragen monatlich 2% des Bruttolieferwertes, sofern der Kunde nicht geringere Kosten nachweist.  

Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum an dem Liefergegenstand bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen vor, die uns aus irgendeinem Rechtsgrund aus der Geschäftsbeziehung gegenüber dem Kunden zustehen.

Der Kunde ist berechtigt, die Vorbehaltsware nur im gewöhnlichen Geschäftsverkehr und so lange er nicht in Zahlungsrückstand ist, zu veräußern. Er ist zu Weiterveräußerung der Vorbehaltsware nur mit der Maßgabe berechtigt, dass die Forderung aus der

Weiterveräußerung gem. den nachfolgenden Ziffern auf uns übergeht. Zu anderen Verfügungen über die Vorbehaltsware ist er nicht berechtigt.

Der Kunden tritt seine Forderungen aus einer Weiterveräußerung der Vorbehaltsware bereits jetzt an uns ab, und zwar unabhängig davon, ob die Vorbehaltsware an einen oder an mehreren Abnehmer veräußert wird. Der Kunde ist berechtigt, die abgetretenen

Forderungen aus der Weiterveräußerung bis zu unserem jederzeit möglichen Widerruf einzuziehen. Zur Abtretung der Forderung an Dritte ist der Kunde in keinem Fall berechtigt. Die Abtretung der Forderung aus der Weiterveräußerung wird von uns hiermit angenommen.

Auf unser Verlangen ist der Kunde verpflichtet, sofern wir seinen Abnehmer nicht selbst unterrichten, dem Abnehmer die Abtretung an uns unverzüglich bekanntzugeben und uns die Benachrichtigung nachzuweisen sowie die zur Einziehung der abgetretenen Forderungen notwendige Auskünfte und Unterlagen mit dieser Benachrichtigung zu übersenden.

Wird der Liefergegenstand mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen untrennbar vermischt, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes des Liefergegenstandes zu anderen vermischten Gegenständen zum Zeitpunkt der

Vermischung. Erfolgt die Vermischung in der Weise, dass die Sache des Kunden als Hauptsache anzusehen ist, so gilt auch vereinbart, dass der Kunde uns anteilsmäßig Miteigentum über-trägt. Der Kunde verwahrt das so entstandene Alleineigentum oder Miteigentum für uns.

Wir verpflichten uns, die zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden insoweit freizugeben, als der Wert unserer Sicherheiten die zu sichernden Forderungen laut den offenen Rechnungsbeträgen um mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten behalten wir uns vor.

Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug oder es werden uns Umstände bekannt, die geeignet sind, die Kreditwürdigkeit des Kunden zu mindern, sind wir berechtigt, die Weiteveräußerung der Vorbehaltsware zu untersagen und deren unverzügliche Rückgabe an uns zu verlangen.

Rücktritt

Wir können zusätzlich zu den genannten Rücktrittsgründen vom Vertrag zurücktreten, wenn unser Lieferant die Produktion der bestellten Ware eingestellt hat und eine Ersatzlieferung nicht möglich ist.

Weiterhin können wir auch vom Vertrag zurücktreten, wenn Fälle höherer Gewalt vorliegen und wir dies nicht zu vertreten haben und eine Ersatzlieferung nicht möglich ist.  Wir werden den Kunden hierüber unverzüglich unterrichten.

Wir können auch vom Vertrag zurücktreten, wenn der Kunde über seine Zahlungsfähigkeit unrichtige Angaben gemacht hat, die unseren Zahlungsanspruch gefährden können. Gleiches gilt, wenn der Kunde wegen Zahlungsunfähigkeit seine Zahlungen einstellt oder über sein Vermögen ein Insolvenzantrag beantragt worden ist.

Im Falle unseres Rücktritts hat der Kunde die uns entstandenen Aufwendungen, wie Hin- und Rücktransport sowie mögliche Montage- bzw. Demontagekosten zu tragen.

Gewährleistung

Der Kunde hat die gelieferte Ware unverzüglich zu untersuchen und gegebenenfalls Mängel ebenso unverzüglich schriftlich zu rügen. Es gelten die §§ 377, 378 HGB.

Soweit beim Gefahrenübergang ein Mangel des Liefergegenstandes vorliegt, sind wir nach unserer Wahl zu Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Neuherstellung berechtigt. Weitergehende Rechte stehen dem Kunden erst zu, wenn wir aufgrund einer angemessenen Nachfristsetzung mit der Nacherfüllung in Verzug geraten sind.

Alle Schadensersatzansprüche aus Gewährleistung, insbesondere auf Ersatz von Schäden die nicht am Vertragsgegenstand entstanden sind, bestimmen sich nach den Regelungen der Haftungsbeschränkung in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Verjährung

Alle Ansprüche des Kunden aus dem Vertrag, insbesondere der Anspruch auf

Mangelgewährleistung und Schadensersatz verjähren in einem Jahr seit Ablieferung des Vertragsgegenstandes.

Abweichend hiervon gilt die gesetzliche Verjährungsfrist für Schadensersatzansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, Schadensersatzansprüche aus der grob fahrlässigen oder der vorsätzlichen Verletzung von Vertragspflichten, sowie für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.

Haftungsbeschränkung

Wegen der Verletzung von nicht wesentlichen Vertragspflichten, insbesondere bei

Vertragsverhandlungen oder aufgrund Verzugs wird die Haftung von uns ausgeschlossen, es sei denn es liegt grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz bei uns oder unseren Erfüllungsgehilfen vor.
Das vorstehende gilt nicht für Ansprüche des Kunden aus dem Produktionshaftungsgesetz sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

Datenschutz

Der Kunde ist damit einverstanden, dass die in dem Vertrag aufgenommen persönlichen Daten der internen Be- und Verarbeitung bei uns dienen und an Dritte nicht weitergegeben werden.

Wir sind berechtigt, über den Kunden eine Kreditauskunft bei der Schufa oder einer anderen Informationsstelle einzuholen.  Der Kunde erteilt hierzu bereits jetzt schon seine Zustimmung.

Erfüllungsort - Gerichtsstand - Rechtswahl

Erfüllungsort für beide Vertragsteile ist Heimsheim, Deutschland.

Gerichtsstand, auch im internationalen Geschäftsverkehr, ist das für Heimsheim zuständige Amts- oder Landgericht. Wir sind jedoch nach unserer Wahl berechtigt, den Kunden an seinem Sitz zu verklagen.

Das Recht der Bundesrepublik Deutschland wird verbindlich vereinbart, mit Ausnahme aller Kollisionsnormen und des Übereinkommens der Vereinten Nationen über den

internationalen Warenverkauf (UN-Kaufrecht).

Sollten einzelne dieser Bestimmungen ganz oder teilweise rechtsunwirksam sein oder werden oder lückenhaft sein, wird hierdurch die Gültigkeit des Vertrages sowie der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

 

SCS Metall GmbH
Geschäftsführer: Christoph und Stefan Sigel
Alemannenstraße 6-8 · D-71296 Heimsheim
Telefon (07033) 69 46 5 - 0 · Telefax (07033) 69 46 5 -25
Internet www.scs-metall.de · E-Mail Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Registergericht: Amtsgericht Mannheim, HRB 718208